Stadtratsfraktion

Zuschuss für die weimar GmbH

Dienstag, den 20. Dezember 2011 um 11:44 Uhr

Die Kürzung des städtischen Zuschusses für die weimar GmbH, die in zwei Stufen (zunächst 125 TEUR und nun 300 TEUR) und damit seit Sept. 2011 insgesamt rd. 425.000 EUR und damit knapp ein Drittel des noch im Aug. 2011 vorgesehenen Zuschusses i. H. v. 1.425 TEUR umfassen soll, ist mit dem Geschäftsbetrieb und den Aufgabenzuweisungen seitens der Stadt an die Gesellschaft nicht vereinbar. Die Entwicklung der Gesellschaft wäre maßgeblich gefährdet. Sie würde zudem einen schwerwiegenden Eingriff des Gesellschafters in die Aufgaben der Geschäftsführung bedeuten. Dies darf nach Ansicht der CDU-Fraktion nicht zugelassen werden.

„Die städtischen Gesellschaften sind nicht die Verfügungskonten der Stadt zur Deckung von Haushaltsdefiziten. Gerade die weimar GmbH hat wichtigste Aufgaben zur städtischen Entwicklung sowohl im touristischen als auch im wirtschaftlichen Bereich zu erfüllen. Dieses sind langfristige Zielstellungen! Daher sind Planungssicherheit und kontinuierliche Entwicklung gefragt und nicht blitzartige Zugriffe in die Kasse. Wir danken den beiden Fraktionen ww bb und FDP, dass sie sich unserer Initiative, diese Stadtentscheidung wieder rückgängig zu machen, angeschlossen haben“ sagt Stephan Illert, Vorsitzender der CDU-Fraktion im Stadtrat. „Trotzdem bleibt für uns das Ziel im Auge, auf Dauer, so wie wir das von Anfang an wollten, die städtischen Zuschüsse für die weimar GmbH auf Dauer unter die Grenze von 1 Mio. EUR jährlich zu senken. Wir werden mit den beiden Fraktionen ww bb und FDP im kommenden Jahr eine Stadtratsinitiative dazu starten.“

Einen wesentlichen Teil der wegen der Mehrausgaben zugunsten der weimar GmbH für den Haushaltsausgleich notwendigen Deckung sehen wir bei den noch in keiner Weise haushaltsreifen Überlegungen zum Ausbau des mon ami zur Aufnahme des DAS Jugendtheaters. Hier gibt es weder realistische Konzepte, noch belastbare Planung und erst Recht noch keine Grundsatzentscheidungen der Gremien. Eine Einplanung in den Haushalt wäre nur „auf Verdacht“ möglich, aber dafür ist kein Geld vorhanden.