Stadtratsfraktion

Standort Bauhausmuseum

Donnerstag, den 11. Februar 2010 um 11:01 Uhr

Wir sind der Auffassung, die Argumente zum Pro und Kontra der einzelnen Standorte seien sowohl in den Fachgremien, in den Fachgesprächen, im politischen Raum und in der Öffentlichkeit hinreichend und weit über den noch vor einem Jahr für möglich gehaltenen Zeitrahmen hinaus erörtert worden. Die Auswahl hat sich, nach den Einlassungen des Ministeriums auf nunmehr nur noch zwei Standorte, den Theaterplatz/Zeughof und den Parkplatz an der Weimarhalle verdichtet. Eine weitere Standortdiskussion wird nach unserer Auffassung keine neuen Argumente bringen, aber wegen des entstehenden Zeitverlustes die Realisierungschancen mindern. Die öffentlichen Haushalte sind stark belastet und es gibt auch Schwierigkeiten, die Finanzierung bei den anderen Großprojekten der Klassik Stiftung „auf sicherem Kurs“ zu halten. Es muss unbedingt vermieden werden, dass sich wegen dabei entstehender Finanzierungslücken eine Notwendigkeit zur stiftungsinternen Querfinanzierung zulasten des Bauhausmuseums ergäbe.

Zu den Kernaussagen der CDU im Antrag:

Die CDU-Fraktion bleibt bei ihrer Auffassung, der Parkplatz an der Weimarhalle sei für die Stadt, wegen der Entwicklungspotentiale, die er für die nördliche Innenstadt und die benachbarten Museumsstätten (Neues Museum, Stadtmuseum, Ausstellung im Landesverwaltungsamt) bietet, der nützlichste Standort. Diese Potentiale müssen nunmehr mit Planungen und sonstigen Vorbereitungen untersetzt werden, um glaubwürdig als Argument in die abschließende Standortentscheidung des Stiftungsrates eingebracht werden zu können. Daher wird in diesem Antrag vorgeschlagen, die Stadtverwaltung solle bereits zum frühestmöglichen Zeitpunkt mit vorbereitenden Arbeiten für Planungen und Konzepten beginnen. Der Oberbürgermeister muss nun schnell die Stiftung von den (untersetzten) Absichten der Stadt unterrichten. Wenn es zu Verhandlungen mit der Stiftung über eine Vereinbarung kommt (was sinnvoll wäre), in der sich beide Seiten zu ergänzendem Handeln im fraglichen Quartier (Museumsneubau einerseits und Entwicklung andererseits) in einem gegenseitig abgestimmten Zeitrahmen verpflichten, sollte der Stadtrat bereit sein, dieser zuzustimmen.