Stadtratsfraktion

Radweg Taubach

Dienstag, den 24. November 2009 um 11:44 Uhr

Die CDU-Fraktion begrüßt die endlich intensivierten Bemühungen um den Radwegebau von Taubach nach Weimar. Der Bebauungsplanbeschluß ist mit breiter Mehrheit im Stadtrat gefasst worden. Die Fraktionen im Stadtrat sind sich einig, alle rechtlichen, technischen und finanziellen Möglichkeiten zu optimieren, um schnellste Verwirklichung zu erreichen. Im günstigsten Fall bei umfassendem Mitwirken aller Beteiligten einschl. der wenigen Grundstückseigentümer, die sich bisher verweigerten, könnte noch im Jahre 2010 mit dem Bau - wenigstens abschnittsweise - begonnen werden. Sollten allerdings Widerstände einzelner Betroffener nicht überwunden werden können, wird es länger dauern. „Die Fraktion wird sich im Stadtrat sofort für eine Finanzierung realisierbarer Baumaßnahmen einsetzen, sobald entsprechende Klarheit herrscht. Allerdings ist eine Finanzierung nach dem Prinzip Hoffnung ohne sichere Zeit- und Umsetzungsplanungen in diesen schwierigen Finanzzeiten nicht solide. Die CDU-Fraktion fordert die Stadtverwaltung auf, in äußerstem Tempo und mit kürzest möglichen Fristen das Bebauungsplanverfahren voranzutreiben, um schnellstens Rechts- und Planungssicherheit zu erhalten. Erst dann kann weiter gehandelt werden. Die Fraktion wird das alles sehr eng begleiten und dafür sorgen, dass „keine Luft dran kommt“ sagt Brigitte Burckhardt, Stadträtin in der CDU-Fraktion und früher Ortsteilbürgermeisterin in Taubach. In diesem Zusammenhang helfen Populismus und unrealistische Versprechungen nicht sondern schüren falsche Erwartungen und schaffen Verdrossenheit. Der ohnehin gegebene Ärger der Taubacher über diese bisher fehlende Umsetzung eines Versprechens aus dem Eingemeindungsvertrag würde durch weiteren Frust nur größer.