Stadtratsfraktion

Enttäuscht über erneute Radweg- Absage

Ein enttäuschendes Ergebnis für Taubach war am vergangenen Mittwoch in der Einwohnerversammlung die erneute Absage zum Bau des Rad- Gehweges von Oberweimar nach Taubach. Seit 19 Jahren wartet der Ortsteil auf die Umsetzung des Bauvorhabens, nun kam auch für 2011 die erneute Absage. Sehr enttäuscht zeigt sich die CDU Stadtratsfraktion über dieses Ergebnis. „Wir haben kein Verständnis mehr für immer neue Begründungen, die den Bau des Radweges verhindern, so Brigitte Burckhardt, Stadträtin der CDU-Fraktion und ehemalige Bürgermeisterin des Ortsteils.

Bereits 2009 waren sich die Fraktionen im Stadtrat einig, alle rechtlichen und finanziellen Möglichkeiten auszuschöpfen, um eine schnelle Verwirklichung des Bauvorhabens zu erreichen. Viele Zwischenziele wurden seither erreicht.

Die CDU-Fraktion wird sich auch in den Haushaltsgesprächen des laufenden Jahres für eine Finanzierung des Rad- Gehweges einsetzen, sobald finanzielle Klarheit herrscht. Dabei sind alle Verantwortlichen, einschließlich der Freistaat Thüringen in die Pflicht zu nehmen. Klar ist aber auch, die Einstellung einer Teilfinanzierung im Haushalt nach dem Prinzip Hoffnung ohne sichere Umsetzungs – und Finanzierungszusicherung ist in Zeiten finanzieller Schieflagen der Kommunen nicht solide. In diesem Zusammenhang helfen Populismus und unrealistische Versprechen nicht, sondern schüren falsche Erwartungen und schaffen Verdrossenheit. Dennoch werden wir das Vorankommen der Baumaßnahme weiterhin sehr eng begleiten und die Forderung der Taubacher Bürger und Ihres Ortschaftsrates unterstützen. Ein weiteres Verzögern der Umsetzung der Maßnahme fördert die allgemeine Politikverdrossenheit und ist nicht weiter hinnehmbar, so Brigitte Burckhardt weiter.