Stadtratsfraktion

Bürgerhaushalt - Entschlossen voran!

Montag, den 03. Oktober 2011 um 17:53 Uhr

Nun wird bereits zum zweiten Mal ein Bürgerhaushalt in Weimar unternommen. Ziel ist, den Bürgerinnen und Bürgern der Stadt Weimar aktive Mitwirkung an der Gestaltung des Haushalts zu ermöglichen und so den Dialog zwischen Bürgerschaft, Vereinen, Politik und Stadtverwaltung zu verbessern. Die dafür ins Leben gerufene Bürger AG hat ihre Aufgabe bis jetzt jedoch keineswegs erfüllt: Anstatt sich aktiv ins kommunalpolitische Geschehen einzumischen und zwischen den Haushaltsaufstellungen und -beschlüssen zu beraten, bleibt die Teilnehmerzahl in der Bürger AG stark hinter den Erwartungen zurück und oft auf Eigeninteressen beschränkt.

Der Wille zu stärkerer Bürgerbeteiligung ist richtig – Aber hier muss aktiver beworben werden. Informationen zu allen Phasen der Beteiligung sollten auch Abseits des Rathauskuriers in öffentlichen Einrichtungen der Stadt zur Verfügung stehen. In die Vorschlagssammlung zum Bürgerhaushalt könnten beispielsweise Ortschaftsräte und Einwohnerversammlungen einbezogen werden. Die Diskussionsphase zu den Vorschlägen ausschließlich im Rahmen der Bürger AG zu veranstalten, fördert nicht den Beteiligungswillen in der Stadt. Es gilt: Aufgeschlossen voran! Nicht halbherzig im Schneckengang! Mut zu mehr Bürgerbeteiligung und Transparenz!