Die CDU in Weimar

Pädagogik mit Restmüll - Kein Schulbeispiel für eine transparente Diskussionskultur

Donnerstag, den 13. Oktober 2011 um 14:58 Uhr

Die am Verfahren zur Umstellung der Abfallentsorgung in Weimar auf einen 14-tägigen Rhythmus von Norbert Schremb (weimarwerk) geäußerte Kritik ist entsprechend auch von CDU-Vertretern geäußert worden. Auf einen besonderen Aspekt möchte ich ergänzend noch hinweisen: Die Stadtverwaltung hat noch im Rathauskurier Nr. 15 vom 24. September 2011 (S.5640) angekündigt, alle Vorschläge und Einwendungen in die Diskussion zum Abfallwirtschaftskonzept und in die Erarbeitung der neuen Satzung einzubeziehen und zu dieser Diskussion in weiteren Veröffentlichungen zu informieren. Die Verwaltung sei „gern bereit, Fragen, Bedenken und Vorschläge zu besprechen.“

Tatsächlich waren jedoch zu diesem Zeitpunkt bereits alle Stadtratsvorlagen erstellt und die Fachausschüsse beteiligt worden. Weitere Veröffentlichungen zum Thema, wie angekündigt, hat es ebenfalls nicht gegeben. Derart widersprüchliches Verhalten der Stadtverwaltung hat nicht gerade dazu beigetragen, die Bereitschaft der Bürger zur aktiven Beteiligung an städtischen Entscheidungsprozessen zu stärken. Gerade bei Themen, die jeden Weimarer Haushalt unmittelbar betreffen, sollte man sich schon etwas mehr Gedanken über die Ausgestaltung der Bürgerbeteiligung machen. So werden bisher z.B. die Möglichkeiten, die das Internet bietet, generell viel zu wenig genutzt. Konzepte und eingegangene Stellungnahmen könnten über das Internet allgemein zugänglich gemacht werden und in einem Forum diskutiert werden. Hier liegen für die Verwaltungen noch erhebliche Potenziale, die Akzeptanz ihrer Entscheidungen zu verbessern! Die Übertragung von Stadtratssitzungen im Internet, wie sie heute auf der Tagesordnung des Stadtrates zur Diskussion steht, wäre dann eine logische Fortsetzung.