Die CDU in Weimar

Energiepolitik, Stadtentwicklung, DNT-Finanzierungsvereinbarung – CDU Jahresempfang im Kasseturm

Montag, den 04. Juli 2011 um 14:50 Uhr

Etwa 90 Gäste zählte der Jahresempfang der CDU Weimar und der CDU-Fraktion im Stadtrat Weimar, der gestern im Kasseturm stattfand. Neben Staatssekretär Dr. Rainer Spaeth aus dem Thüringer Finanzministerium konnten Gäste aller Weimarer Stadtratsfraktionen begrüßt werden.
Jürgen Arndt, Vorsitzender des CDU-Kreisverbandes, erinnerte in seiner Eröffnungsrede an die kontroverse Diskussion der letzten Wochen zum Thema Atomausstieg und erneuerbare Energien und sagte: „CDU-Politik zeichnet sich dadurch aus, was durchsetzbar und wirtschaftlich vertretbar ist.“ Dieses Prinzip werde die CDU auch in Weimar anwenden und in der Diskussion zur Stadtentwicklung klare Ziele formulieren. „Wirtschaft und Kultur stellen keine Gegensätze dar – Weimar ist das beste Beispiel dafür“, so Arndt.

Stephan Illert, Fraktionsvorsitzender der CDU im Weimarer Stadtrat, unterstrich ebenso das Anliegen der CDU, Politik an Bürgerwohl und Stadtinteresse zu orientieren. „Unser Bestrebenist es, immer eine Lösung zu finden, die nachhaltig ist“, erklärte Illert. Es müssten positive Rahmenbedingungen für die Wirtschaft gestaltet und Arbeitsplätze gesichert werden. Zur Finanzierungsvereinbarung zum DNT erneuerte der Fraktionsvorsitzende seine Kritik an Oberbürgermeister Stefan Wolf: „Es geht bei dabei nicht um den Inhalt der Vereinbarung. Es geht um den Umgang mit den Stadträten.“
Als weitere wichtige Themen für die Weimarer CDU nannte Stephan Illert die unverzichtbare Anbindung der Stadt an die ICE-Strecke sowie die Entwicklung der Stadt, die als eine der wenigen eine steigende Einwohnerzahl – vor allem durch junge Familien – verzeichnen kann. „Dies“, so Illert, „ist ein hohes Gut, mit dem wir verantwortungsvoll umgehen und das wir ausbauen müssen.“
In Vertretung des Thüringer Finanzministers erläuterte Dr. Rainer Spaeth einige Eckpunkte des Thüringer Haushaltes, der sich derzeit in der Aufstellung befindet und am Dienstag nächster Woche von der Thüringer Landesregierung verabschiedet werden soll. Danach soll der Haushalt ein Volumen von weniger als 9 Milliarden Euro umfassen und somit etwa 500 Millionen Euro unter dem Haushalt dieses Jahres liegen. 13,9 Prozent des Volumens sollen für Investitionen ausgegeben, die Zinsen konstant gehalten und keine neuen Schulden aufgenommen werden. Erstaunen löste seine Bemerkung aus, am Ende erhöhten sich die Zuweisungen des Landes nach Weimar. Dies würde eine Umkehrung der bisherigen Diskussion bedeuten.