Die CDU in Weimar

Eindeutige Prioritäten und stärkere Bürgerbeteiligung beim Stadtentwicklungskonzept gefordert

Freitag, den 07. Oktober 2011 um 16:02 Uhr

Das demnächst zur Beschlussfassung im Stadtrat vorgesehene „Integrierte Stadtentwicklungs-konzept Weimar 2030“ (ISEK) stellte Stadtplaner Dr. Robert Bartsch Mitgliedern und Gästen des CDU-Kreisverbandes auf einer Veranstaltung am 6. Oktober 2011 im Hotel Kaiserin Augusta vor. Das ISEK soll Basis für eine „dynamische Diskussion zur Stadtentwicklung“ sein. Zukünftige Fach- und Detailplanungen sowie Projekte und Vorhaben sollen sich an den Leitlinien und Strategien des ISEK orientieren.

In der anschließenden Diskussion, an der auch Oberbürgermeister Stefan Wolf sowie die Leiterin des Stadtentwicklungsamtes, Ursel Grigutsch, teilnahmen, wurde das Konzept von allen Diskussionsteilnehmern übereinstimmend als „notwendige und fundierte Analyse“ angesehen.

Den hohen Erwartungen entspreche das ISEK nach Meinung des CDU-Kreisvorsitzenden, Jürgen Arndt, jedoch nur unvollständig. Zwar hätten die „Fleißarbeit“ der Stadtverwaltung und des beauftragten Büros sowie die Erörterung in den fünf Facharbeitsgruppen zu einem hochinteressanten und vorzeigbaren Ergebnis geführt. Dieses bestätige zwar überwiegend, was bereits allgemein bekannt oder vermutet worden sei, stelle aber so eine klare Diskussionsgrundlage her. Hinsichtlich tragfähiger Ansätze zur Lösung der aktuellen Probleme, insbesondere auf den Feldern „Wohn- und Gewerbegebietsentwicklung“ sowie „Verkehrsentwicklung“ bleibe das Konzept jedoch hinter seinen Möglichkeiten zurück und sei nur wenig mehr als eine Bestandsaufnahme.

So sei gerade die Notwendigkeit der Ausweisung neuer Wohn- und Gewerbegebiete im Konzept nur halbherzig behandelt und lasse nach wie vor eine gewisse „Selbstgenügsamkeit“ erkennen. Das Konzept müsse im Stadtrat dringend um klare Wegweisungen und Prioritätensetzungen zur weiteren Entwicklung ergänzt werden, forderte auch der Vorsitzende der CDU-Stadtratsfraktion, Stephan Illert. Nur so könne die notwendige weitere Entwicklung „Fahrt aufnehmen“, wie der Vorsitzende der CDU-Mittelstandsvereinigung, Klaus-Peter Ruhland bekräftigte. „Es darf nicht so weiter gehen, dass sich die Stadtspitze vor klaren Aussagen drückt, wie z.B. die seit Jahren diskutierte Wohnbebauung im Merketal in die Tat umgesetzt werden soll“, erklärte Jürgen Arndt nach der Veranstaltung. Alleine der Hinweis auf die zahlreichen Probleme, u.a. hinsichtlich der Grundstücksverfügbarkeit, werde der Sache nicht gerecht. „Wo ein Wille ist, da ist auch ein Weg. Die Stadt hat sowohl die Verwaltungskapazität als auch die planungsrechtlichen Möglichkeiten. Man muss sich nur wirklich kümmern“, hielt der CDU-Kreisvorsitzende dem Oberbürgermeister vor. Zwar deute sich immerhin ein gewisser Kurswechsel der Stadtspitze in dieser Frage an. Die Umsetzung müsse jedoch wesentlich entschiedener vorangetrieben werden, damit Weimar nicht „in Schönheit sterbe.“

Schließlich seien auch neue Wege hinsichtlich der Bürgerbeteiligung zu gehen. Die bisher stattgefundene Diskussion im Rahmen einer Podiumsveranstaltung am 16. Mai 2011 reiche bei Weitem nicht aus. Erfahrungen hätten gezeigt („Stuttgart-21“), dass die Verwaltung noch viel intensiver informieren und mit den Bürgern diskutieren müsse. Als ersten Schritt schlug Jürgen Arndt eine wenig Aufwand verursachende Maßnahme vor: Das im Internet veröffentlichte „Integrierte Stadtentwicklungskonzept Weimar 2030“ einfach mal besser zu bewerben und dazu ein Online-Forum für Anregungen und Hinweise der Bürger zu eröffnen!